An was denkt man als erstes, wenn man Deutschland im Sinn hat? Vielleicht an Bayern und Lederhosen oder an Sauerkraut. Aber bestimmt nicht an einen expandierenden Waffenexport in arabische Länder. Doch genau das ist der Fall.
2010 wurde Kriegsmaschinerie im Wert von 2,1 Milliarden Euro – und damit rund 60 Prozent mehr als 2010 – ins Ausland geliefert. Ein Großteil ging zwar an Nato-Länder, jedoch hat Saudi-Arabien vor Kurzem bestätigt, eine Lieferung von 270 Kampfpanzern, Typ Leopard 2, in Auftrag gegeben zu haben. Lieferungen der Rüstungsindustrie nach Saudi-Arabien und generell Nordafrika gelten als besonders umstritten und ethisch fragwürdig, weil die Menschenrechtslage in diesen Ländern als kritisch betrachtet wird. Die Begründung eines saudi-arabischen Generals, warum das Militär dort so viele Panzer benötigt, war, dass sein Land sich gegen „gefährliche Nachbarn“ schützen müsste, sie aber nicht aggressiv seien oder auf Krieg aus wären.
EU-Länder sind aber auch große Abnehmer der Waffenindustrie: Portugal an der Spitze, mit einer Lieferung im Wert von 811 Millionen Euro, das aber nur dank eines Großauftrags für U-Boote, Teile von Kampfschiffen und Unterwasserortungsgeräten. Kurz darauf folgen die Vereinigten Staaten und Großbritannien. Allerdings sind auch weiterhin Lieferungen für instabile Länder genehmigt worden: Nach Pakistan wurde im Wert von 96 Millionen Euro exportiert.
Die eigentliche Schande besteht aber darin, dass Deutschland in den Ländern Nordafrikas als Vermittler fungiert, um die Aufstände zu beruhigen, hinterrücks aber weiterhin Länder mit Waffen und anderer Kriegsmaschinerie beliefert.
Grünen-Chefin Claudia Roth mahnte: „Die Regierung Merkel handelt nicht mehr Wert-geleitet, sondern orientiert sich an Scheckbuchwerten der Rüstungsindustrie.“
Meret Coenen, Mänchengladbach, Rudolf-Steiner-Schule
