Bürger in NRW werden wieder zur Wahl gerufen – Entscheidung für die Zukunft

Was macht eigentlich unser Bürgermeister? Welche Aufgaben hat er? Was kann er bestimmen? Diese Fragen können von Vielen nicht eindeutig beantwortet werden, denn die meisten Bürger wissen nur wenig von der Arbeit des Stadtoberhauptes. Dabei lohnt sich ein Blick in das tägliche Leben eines Bürgermeisters, geht es doch nicht zuletzt um einen wichtigen Teil unserer Demokratie.

Der Bürgermeister ist zum einen Chef der Verwaltung, er führt also seine Mitarbeiter. Zum Vergleich: Eine Stadt mit 20000 Einwohnern hat etwa hundert Beschäftigte in der Verwaltung. Der Bürgermeister ist also durchaus mit dem Geschäftsführer eines Unternehmens zu vergleichen. In größeren Städten gibt es sogar mehrere Bürgermeister, an deren Spitze der Oberbürgermeister steht. Die Führungskräfte teilen sich die verschiedenen städtischen Aufgaben.

Der Oberbürgermeister und die Bürgermeister kleinerer Städte werden von den Bürgern der Stadt direkt gewählt. Das war allerdings nicht immer so. Erst seit etwa dem 19. Jahrhundert werden Bürgermeister als Gemeindevorsteher gewählt. Die Bürger waren vorher noch nicht an der Besetzung der Führungspositionen beteiligt.

In Nordrhein-Westfalen gab es bis 1994 in den Kommunen noch eine so genannte Doppelspitze. Der gewählte ehrenamtliche Bürgermeister als die politische Spitze der Stadt und auf der anderen Seite der vom Stadtrat eingesetzte „Stadtdirektor“ als Chef der Verwaltung, der die Umsetzung der politischen Beschlüsse organisieren musste. Nach der Abschaffung dieser Aufteilung wurde der dann hauptamtliche Bürgermeister zunächst vom Rat gewählt. Erst seit der Kommunalwahl im Jahre 1999 erfolgt die Direktwahl der Bürgermeister in Städten und Gemeinden für die nächsten fünf Jahre durch die Bürger selbst. Mit den Kommunalwahlen am 7. Juni 2009 werden die Bürgermeister in Nordrhein-Westfalen sogar für sechs Jahre ins Amt gewählt.

Der heutige Bürgermeister ist neben seiner Verwaltungsaufgabe auch der höchste politische Vertreter der Stadt. Die Sitzungen des Stadtrates werden von ihm geleitet, er schlägt die Aufstellung des Haushaltes und die Verwendung des Geldes vor. Damit kann er also wesentlich beeinflussen, ob es beispielsweise ein neues Gewerbegebiet gibt, ob das Jugendzentrum saniert werden soll und wer Hausmeister der Grundschule wird.

Das Ganze läuft dann so ab: Der Bürgermeister legt seine Planungen vor, die gewählten Stadtratsmitglieder entscheiden darüber. Die Umsetzung ist dann wiederum die Aufgabe des Bürgermeisters mit der ihm unterstellten Stadtverwaltung. Daher ist die Bürgermeister-Wahl immer im Zusammenhang mit der Wahl des Stadtrats zu sehen. 2009 finden beide Wahlen parallel statt.

Die Bürger entscheiden also mit diesen Wahlen ein Stück ihrer eigenen Zukunft vor Ort selbst – bis hin zu Fragen, wo etwa ein neuer Radweg entstehen und ob ein neues Gewerbegebiet errichtet werden soll.

Jonas Book, Leverkusen, Marienschule