Andrea Ypsilanti ist Kandidatin der SPD in Hessen. Ypsilanti fehlen 3000 Stimmen, um stärkste Partei in Hessen zu sein. Ypsilanti will eine Koalition mit den Grünen und der Linken bilden. Dagmar Metzger stellt sich gegen Ypsilantis Koalitionsplan. Ypsilanti will nun doch keine Koalition mit den Grünen und der Linken schließen. Ypsilanti wird von SPD in ihrem linken Kurs bestätigt, nun ist ihr Ziel doch eine Koalitionsbildung mit den Grünen und der Linken.
Jürgen Walter, Dagmar Metzger, Carmen Everts und Silke Tesch verweigern Ypsilanti ihre Stimmen zur Wahl zur Ministerpräsidentin. Also: Neuer Termin für die Landtagswahl in Hessen, für die SPD soll es Thorsten Schäfer-Gümbel richten. Das alles sind Nachrichten, die die SPD während ihres Wahlkampfs in Hessen begleiten.
Die meisten sehen in Ypsilantis Wortbruch, sich nun doch von der Linkspartei tolerieren zu lassen, den Punkt, der die SPD zum Absturz brachte, doch es steckt noch viel mehr dahinter. Der Kern des ganzen ist nämlich ein ganz anderer, nämlich die Spaltung der SPD. Abschaffung der Studiengebühren, Änderungen in der Schulpolitik, Zurücknahme des Sozialabbaus, eine andere Politik gegenüber den MigrantInnen und eine Umstellung in der Energiepolitik sind Punkte, die in der Hessen-SPD sehr umstritten waren. Und so herrschte schon ein innerparteilicher Kampf.
Wie weit der rechte Flügel um Jürgen Walter dann wirklich ging, um den linken Flügel zu stoppen, hat man am 3. November gesehen, als man Ypslianti mit vier Stimmverweigerern stoppte. Allerdings riet bereits Wolfgang Clement vor der ersten Wahl in Hessen davon ab, seine Stimme der SPD zu geben. Durch die Spaltung konnte keine Politik geschaffen werden, die von der ganzen Partei unterstützt wurde, und so zog Ypsilanti die ganze SPD hinter sich her in eine Krise.
Nun sollen es in diesem „Superwahljahr“ auf Bundesebene Frank-Walter Steinmeier als Spitzenkandidat und Franz Müntefering als Fraktionsvorsitzender richten. Aber wird das gelingen?
Dafür muss die SPD zuerst einmal klären, wofür sie überhaupt steht. Grundsätzlich steht die SPD für Gerechtigkeit, soziale Gleichheit, für eine starke deutsche Demokratie eben. Aber bei den Details gibt es noch ein paar Probleme. Ob die gelöst sind, wird man erst während des Wahlkampfs sehen, den man ja zurzeit noch nicht eröffnen will.
Aber kann man ohne den Wahlkampf zu erleben überhaupt schon abschätzen, ob die SPD sich regenerieren wird? Vielleicht ein wenig. Es is unwahrscheinlich, dass die SPD im Herbst die stärkste Partei Deutschlands wird, dafür sind die Risse noch zu tief, und die Wunden verheilen nicht schnell genug. Dies bestätigen nicht nur die aktuellen Umfragen und Studien, sondern auch die zurückgehende Mitgliederzahl der SPD. Die beiden neuen Herren an der Spitze versuchen zwar, die SPD wieder zu einer einheiltlichen Partei zu machen, aber dies könnte noch ein weiterhin schwieriges Unterfangen werden.
Sarah Känig, Haan, Städt. Gymnasium Haan