von Lena Fröhlich, EF, Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasium, Ratingen
Ja, der aktuelle Zustand der Türkei ist schon unter der Führung Erdogans stark gefährdet. Aufgrund der Neuwahl und der Fortführung seiner Amtszeit ist zu erwarten, dass sich dieser Zustand nur noch zuspitzen wird. Ein Kommentar von Lena Fröhlich.
Die Wiederwahl von Recep Tayyip Erdogan zum türkischen Präsidenten für fünf weitere Jahre zeigt, dass die türkische Gesellschaft gespalten ist. Erdogan hat versprochen, sich an die Werte zu halten und die Menschenrechte zu schützen. Doch bei der Vereidigung blieb die Opposition sitzen, um gegen seine autoritäre Herrschaft zu protestieren. Die Tatsache, dass die Oppositionsmitglieder die Regeln missachten und nicht aufstanden, zeigt, dass Erdogan viele Menschen in der Türkei entfremdet hat. Viele Oppositionelle haben das Vertrauen in ihn verloren und sehen seine Amtszeit als eine Bedrohung für die Demokratie.
Zudem zeigt die wirtschaftliche Lage, wie schlecht es dem Land geht. Die Einheimischen können sich lebensnotwendige Lebensmittel nur unter schweren Bedingungen leisten. Junge Studenten bekommen keine leistungsgerechten Jobs und sehen keine Zukunft für sich: Viele denken demnach immer stärker darüber nach, die Türkei zu verlassen. Die wirtschaftliche Lage hat sich weiterhin verschlechtert, seit den Wahlen stieg der Wechselkurs über 20 Lira. Die Preise vor Ort werden ebenfalls angepasst, und zwar nach oben. Dadurch nehmen viele Einheimische Kredite auf, die sie sich nicht leisten können, und verfallen dadurch in Schulden. Die Selbstmordquote steigt in Hinblick auf die Aussichtslosigkeit.
Es waren über 30 Staatschefs bei der Vereidigung anwesend, dies zeigt Erdogan, dass er internationale Anerkennung erlangt. Jedoch sollten die Staatschefs nicht über die Spaltungen und Sorgen in der türkischen Gesellschaft hinwegsehen. Die Opposition sieht Erdogans Herrschaft als eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit sowie der Rechtsstaatlichkeit an. Es ist fraglich, ob das Wahlrecht regelkonform ausgeführt wird, vermutlich werden die Wahlen hinter den Kulissen von Seiten der Sympathisanten sabotiert oder sogar verfälscht. Frauenrecht werden unterdrückt und es kommt zu vielen Übergriffen gegenüber diesen. Die Sorgen um den Zustand der Demokratie in der Türkei sind real und sollten ernst genommen werden.
Die Reaktion der Opposition bei der Vereidigung zeigt, dass die türkische Gesellschaft weiterhin gespalten ist. Die Regierung sollte die Anliegen der Opposition nicht ignorieren, sondern ihr die Möglichkeit bieten, ihre Positionen zu artikulieren und diese demokratisch bzw. lösungsorientiert zu diskutieren.
Für einige Bürger mag Erdogans Vereidigung ein Grund zur Freude sein, aber für viele andere ist sie besorgniserregend. Die Türkei steht vor großen Herausforderungen und es liegt in der Verantwortung der politischen Führung, Wege zu finden, um die gespaltene Gesellschaft zu heilen und die Demokratie zu stärken. Alle türkischen Bürger verdienen nämlich eine Regierung, die die Rechte und Freiheiten aller respektiert und schützt, unabhängig von politischer Zugehörigkeit oder Meinungsverschiedenheiten.