Politik – Schuldenland

Die Verschuldung der Bundesländer ist in den letzten Jahren weiter angestiegen. Allerdings zeigen sich hier erhebliche regionale Unterschiede. Das betrifft sowohl das Ausmaß als auch Art und Fälligkeit der Verschuldung und damit deren Struktur.

Haben sich die Länder in der Vergangenheit vor allem durch Ausleihungen bei Kreditinstituten finanziert, ist die Bedeutung der Finanzierung über Kapitalmarktpapiere inzwischen stark gewachsen. So stieg das Volumen von Anleihen der Länder auf über 300 Milliarden Euro an (Verfünffachung des Nominalwerts in zehn Jahren). Kredite machen nur noch rund 50 Prozent des Schuldenstands aus. Zwischen den Bundesländern bestehen jedoch erhebliche Unterschiede hinsichtlich des Anteils von Anleihen und Krediten.

Die von Kreditinstituten direkt vergebenen Mittel sind zu 80 Prozent langfristig. Auch Anleihen werden überwiegend langfristig emittiert. Allerdings nahm der Anteil kürzer laufender Anleihen zu. Der Anteil von Kapitalmarktpapieren am jeweiligen Schuldenstand variierte zuletzt zwischen 10 Prozent in Sachsen und 70 Prozent in Hessen. Die Fälligkeit von Krediten und Wertpapierschulden unterscheidet sich zwischen den Bundesländern erheblich. In Rheinland-Pfalz, Bremen und Nordrhein-Westfalen betrug Ende 2010 bei einem Fünftel des gesamten Schuldenstands die Restlaufzeit unter einem Jahr. In Bayern war dieser Wert lediglich halb so groß. Ähnlich unterschiedlich ist der Anteil der variabel verzinsten Verschuldung am Schuldenstand. In Bremen lag dieser Anteil zuletzt bei einem Drittel des Schuldenstands, in Thüringen dagegen nur bei etwa einem Prozent.

Der Aufschlag auf Länderanleihen gegenüber vergleichbaren Anleihen des Bundes sowie zwischen den Ländern ist zwar nicht besonders groß, aber dennoch merklich. Trotz Haftungsverbund kommen hier neben wichtigen Aspekten wie der Liquidität des Marktes sowie der generellen Risikoneigung durchaus auch unterschiedliche Einschätzungen hinsichtlich der Bonität und damit der finanzpolitischen Lage der einzelnen Länder zum Tragen. Aus ökonomischer Sicht ist das positiv, da sich hierdurch der Anreiz für eine solide Finanzpolitik erhöht und damit der Markt disziplinierende Wirkung entfaltet.

Tim Lars, Erkelenz, Realschule der Stadt Erkelenz