In einigen Bundesländern Deutschlands kann man bereits mit 16 Jahren seine Stimme auf Kommunalebene abgeben. In wenigen bereits auf Landesebene. Warum nicht auf Bundesebene?
Von Emma Gliesche, 8a, Carl Friedrich von Weizsäcker-Gymnasium Ratingen
Seit 1996 kann man in Niedersachsen ab dem 16. Lebensjahr seine Stimme bei Kommunalwahlen abgeben. Seitdem haben zehn weitere Bundesländer nachgezogen: Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen. In vier dieser Bundesländer darf man als Jugendlicher bisher auch den Landtag wählen. Das passive Wahlrecht besitzen die Jugendlichen allerdings in keinem der Bundesländer, das heißt, dass sie nur ihre Stimme abgeben dürfen und nicht gewählt werden können.
Viele fragen sich, wieso das Wahlrecht ab 16 nicht in ganz Deutschland und nicht auch auf Bundesebene gültig ist, schließlich zeigen immer mehr Jugendliche politisches Interesse wie die Schulstreiks jeden Freitag für den Klimaschutz beweisen. Aber auch unabhängig davon, sollten sie selbst über ihre Zukunft entscheiden können dürfen, was sie in bestimmten Bereichen auch schon dürfen, wie beispielsweise ihr Testament machen oder den Führerschein. Auch Jugendforscher Bernhard Heinzlmaier findet das Wahlrecht ab 16 sinnvoll. „[…] Die jungen Menschen sind heute mit 16 viel reifer als Jugendliche in früheren Zeiten. Sie können durchaus Entscheidungen treffen, die von der Qualität her der Entscheidung eines 25-Jährigen entsprechen […]“, erklärt Heinzlmaier in einem Interview gegenüber dem Spiegel. Er meint, es sei ein Zeichen der Anerkennung, wenn man Jugendlichen die Möglichkeit gäbe zu wählen.
In Österreich gaben laut „Flash Eurobarometer European Youth“ 79 Prozent der befragten Jugendlichen an, in den vergangen drei Jahren an Wahlen teilgenommen zu haben. Hingegen waren es im europäischen Durchschnitt nur 64 Prozent. Damit liegt Österreich mit Italien an erster Stelle bei der Wahlbeteiligung von Jugendwählern zwischen 15 und 30 Jahren. Auch das politische Interesse ist zwischen den Nationalwahlen 2013 und 2017 in Österreich gestiegen.
Die Erfahrungen zeigten, dass es sowohl schulische als auch außerschulische Begleitmaßnahmen braucht, um die Jugendlichen zu unterstützen und bewusster teilnehmen zu lassen. Das Wahlrecht ab 16 deutschlandweit einzuführen wäre also wichtig und gut, sollte allerdings von Begleitmaßnahmen unterstützt werden.