Bericht über Kommunalwahlen in Burscheid – Ein Amt mit Verantwortung

Der offizielle Termin für die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen war der 7. Juni. Nachdem viel über eine Verschiebung wegen der Überschneidung mit der fast zeitgleich anstehenden Europawahl diskutiert wurde, wird sich der Wahltermin bis in den Spätsommer verzögern. Unklar ist, ob die Kommunalwahl wie aktuell geplant am 30. August oder noch später stattfinden wird.

Der ehemalige Bürgermeister der Stadt Burscheid im Rheinisch-Bergischen Kreis, Hans Dieter Kahrl, tritt nicht mehr als Bürgermeisterkandidat an. Stattdessen wählen die großen Parteien SPD und die CDU, in der Kahrl arbeitet, ihre Aspiranten für das Amt aus. Die in dem Streit um die Spitzenpositionen in der CDU entstandene Wahlgemeinschaft „Bündnis für Burscheid“ schickt sich genauso an, einen ihrer Politiker kandidieren zu lassen. Stefan Caplan aus der CDU, Bodo Jakob (SPD) und Michael Baggeler vom „Bündnis für Burscheid“ kandidieren für die Bürgermeisterwahl und die Nachfolge Kahrls. Die FDP aus Burscheid entschloss sich außerdem, keinen Bürgermeisterkandidaten auszuwählen und sich aus dem Wahlkampf des Dreigespanns herauszuhalten.

Auf den neuen Bürgermeister kommen nach dem Amtseintritt vermutlich im Herbst viele Aufgaben zu:

Der Bürgermeister ist der Vorsitzende des Stadtrats, der von den Bürgern gewählt wird und sie in allen Angelegenheiten vertritt, und der Leiter der Stadtverwaltung. Anders formuliert ist er also der gesetzliche Vertreter der Gemeinde. Des Weiteren ist er für die Vorbereitung und Umsetzung der Beschlüsse verantwortlich. Der Bürgermeister ist der Dienstvorgesetzte der Mitarbeiter der Gemeinde. Er ist alles in allem für die sachgerechte Erledigung der Weisungsaufgaben verantwortlich.

Die Bürgermeister in Nordrhein-Westfalen leiten die Verwaltung der Stadt und sind kommunale Wahlberater. Erst seit der Kommunalwahl 1999 erfolgt die Direktwahl der hauptamtlichen Bürgermeister in Städten und Gemeinden durch die Bürger und nicht durch den Stadtrat. Mit der Kommunalwahl 2009 werden sie erstmalig für sechs Jahre in das Amt gewählt, vorher war eine Wahl für einen Zeitraum von fünf Jahren üblich.

Niklas Freund, Leverkusen, Marienschule